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Kaution

Eine Kaution ist eine Sicherheitsleistung. Das Wort Kaution kommt aus dem Lateinischen (''cautio''), was „Sicherheit“ oder „Vorsicht“ bedeutet. Mit dem Begriff können ganz unterschiedliche Rechtsinstitute gemeint sein, beispielsweise die Bestellung eines Pfandrechts, das Stellen eines Bürgen usw.

 

Als Kaution wird etwa umgangssprachlich die Mietsicherheit bezeichnet, auf die der Vermieter zurückgreifen kann, wenn der Mieter Miet- oder Schadensersatzpflichten nicht erfüllt.


Deutschland

Mit Kaution kann auch die „angemessene Sicherheit“ gemeint sein, gegen die ein wegen Fluchtgefahr erlassener Haftbefehl außer Vollzug gesetzt werden kann (§ 116 Abs. 1 Nr. 4 StPO). Dadurch kann der Beschuldigte der Untersuchungshaft entgehen; Einzelheiten sind in § 116a StPO geregelt. Erscheint der Strafverdächtige zu der Gerichtsverhandlung, wird die Kaution an den Strafverdächtigen zurückgegeben. Häufig sind zusätzliche Bedingungen Teil der Kautionsvereinbarung (z. B. Meldepflicht, Reiseverbot). Im Rechtssystem der USA ist die Stellung von Kautionen zwecks Freilassung des Angeklagten bis zur Hauptverhandlung üblich.

 

Früher kannte auch das deutsche Beamtenrecht die Kautionsstellung. Dabei hatten Beamte, die mit Rechnungsführung oder Transport von Vermögenswerten betraut werden sollten, vor Amtseinführung eine Sicherheit zu leisten, aus der der Fiskus etwa verursachte Kassenfehlbestände schnell ausgleichen konnte (dazu noch heute Art. 90 EGBGB).


Schweiz

Im schweizerischen Recht wird die Leistung einer Kaution etwa in Artikel 330 des Obligationenrechts für das Arbeitsverhältnis vorgesehen. Für den Fall der ordnungsgemässen, also vom übrigen Vermögen der Arbeitgeberin getrennten, Aufbewahrung der Kaution besitzt der Arbeitnehmer im Konkurs der Arbeitgeberin ein Aussonderungsrecht. Ist die Kaution dagegen nicht mehr spezifizierbar, besteht nur noch eine privilegierte Konkursforderung nach Artikel 219 Absatz 4 Erste Klasse SchKG.

10/18/12

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